Gesellschaft
Gesundheitskarte für Flüchtlinge: „Es geht um Menschen in Not“
Flüchtlinge in Deutschland mussten bislang einen hohen Aufwand in Kauf nehmen, um bei gesundheitlichen Problemen zum Arzt gehen zu können. Nordrhein-Westfalen hat dieses Problem nun mit einer Einigung und Einführung der Gesundheitskarte gelöst.
Flüchtlinge in Deutschland hatten bislang große Probleme, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen einen Arzt aufsuchen mussten. Bisher mussten diese innerhalb von bis zu 15 Monaten nach ihrer Ankunft in einer Kommune jeweils erst einen Behandlungsschein bei der örtlichen Behörde beantragen. Erst danach durften sie einen Arzt aufsuchen. Beschäftigte der Kommunen entschieden über die Behandlungsnotwendigkeit der Flüchtlinge. Dieses komplizierte und zeitraubende Verfahren soll sich nun ändern.
So können Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen bald problemlos Arztbesuche absolvieren. Dies teilte NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens am Freitag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Düsseldorf mit dem Vorstandsvorsitzenden der AOK NordWest, Martin Litsch, mit. Nach der neuen Vereinbarung zwischen Landesregierung und sieben Krankenkassen sollen Flüchtlinge eine Gesundheitskarte (G-Karte NRW) erhalten. Zu den Beteiligten Krankenkassen gehören AOK NordWest, die AOK Rheinland/Hamburg, die Novitas BKK, die Knappschaft, die DAK Gesundheit, die Techniker Krankenkasse und die Barmer GEK an der G-Karte NRW.
„Es geht um Menschen in Not“
Die Ministerin lobte diese Krankenkassen für ihr Engagement in der Flüchtlingsproblematik: „Damit leisten die gesetzlichen Krankenkassen auf freiwilliger Basis einen Beitrag dazu, dass Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen möglichst unbürokratisch gut medizinisch versorgt werden“, so die Ministerin.
„Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht. Deshalb haben wir uns von Anfang an für eine schnelle und unbürokratische Lösung für Asylbewerber eingesetzt. Unser Einsatz war erfolgreich. Denn kranke und traumatisierte Menschen benötigen unsere Hilfe, jetzt. Wir begrüßen es, dass inzwischen andere nachgezogen sind“, sagte Günter Wältermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Rheinland/Hamburg.
Ernst Butz, Vorstandsvorsitzender der Novitas BKK, schlug ähnliche Töne an. „Es geht um Menschen in Not. Wir müssen ihnen helfen, weil wir ihnen helfen können. Wir bei der Novitas BKK sind überzeugt davon, dass wir hier gemeinsam mit dem Land, den Kommunen und den anderen beteiligten Krankenkassen das Richtige tun.“
100.000 Flüchtlinge könnten von der G-Karte profitieren
„Mit der NRW-Gesundheitskarte schaffen wir die Voraussetzungen zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen und zur Entlastung der Kommunen“, sagte NRW- Gesundheitsministerin Barbara Steffens weiter. „Flüchtlinge, die akute Schmerzen haben oder krank sind, sollen künftig direkt zu einer Ärztin oder einem Arzt gehen können – wie jeder andere Mensch in Deutschland auch. Kommunen können durch Einführung der G-Karte NRW ihren bürokratischen Aufwand bei der Sicherstellung der Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge reduzieren“, so Steffens weiter. Die Vereinbarung beinhaltet Punkte zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge gegen Kostenerstattung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Verbindung mit dem Sozialgesetzbuch V. Zielgruppe sind derzeit rund 100 000 Flüchtlinge in NRW.
Die Kosten werden mit den Kommunen abgerechnet. Dies soll vierteljährlich stattfinden. Um den Aufwand zu erleichtern, soll eine Kommune immer nur von einer Kasse betreut werden.
Eine Verpflichtung für die Krankenkassen für dieses Verfahren gibt es nicht. Dies könnte aber der Bund tun. NRW hofft auf eine solche Verpflichtung.
