Streit um Incirlik: Türkei hebt Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf

Die türkische Regierung hat grünes Licht für die seit Wochen umstrittene Reise von Bundestagsabgeordneten auf den Nato-Stützpunkt Incirlik gegeben. Wie die deutsche Presse-Agentur meldet, könne der Besuch Anfang Oktober stattfinden.

Bereits gestern hatte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu ein Entgegenkommen signalisiert, „wenn Deutschland sich weiter so verhält.“ Das wird als eine Anspielung auf die Relativierung der vom Bundestag verabschiedeten Armenier-Resolution durch die Bundesregierung aufgefasst. Dabei legte Çavuşoğlu jedoch nach: „Wenn Deutschland aber versucht, die Türkei schlecht zu behandeln, dann ist das nicht der Fall.“ Auch die am Dienstag bekannt gewordene Freigabe eines Investitionsbudgets von 58 Millionen Euro für den Stützpunkt durch die Bundeswehr wurde als Anzeichen einer baldigen Lösung des Streits gewertet.

Der Streit um das verweigerte Besuchsrecht deutscher Abgeordneter im Nato-Stützpunkt zieht sich bereits seit Juni hin. Aus Verärgerung über die am 2. Juni verabschiedete Resolution des Bundestags, in der die Massaker an der armenischen Bevölkerung ab 1915 als Völkermord anerkannt werden, verweigerte die türkische Regierung Abgeordneten des Bundestages den Besuch bei den in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten. Dort sind rund 250 deutsche Soldaten stationiert, die die Nato-Mission gegen den IS mit Luftaufklärung und -betankung unterstützen.