In der Türkei scheinen die Zeichen auf Neuwahlen zu stehen. Seit den Wahlen vom 7. Juni sind erst zweieinhalb Wochen vergangen, das Parlament trat am Dienstag zusammen. Noch hat keine der Parteien den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen, es gab keine Koalitionsverhandlungen, lediglich über die Presse verbreitete Äußerungen.

Unabhängig davon ist jetzt bekannt geworden, dass die Hohe Wahlkommission der Türkei YSK (Yüksek Seçim Kurulu) sich offenbar auf Neuwahlen vorbereitet und vorsorglich eine Ausschreibung auf Stimmzettel-Papier verkündet hat. Das berichtet die Tageszeitung Sözcü. Bis zum 9. Juli werden Angebote entgegengenommen. Man brauche für die benötigten Stimmzettel etwa 160 Tonnen Papier.

In der Türkei können nach 45 Tage, nachdem eine Partei mit der Aufgabe der Regierungsbildung beauftragt wurde Neuwahlen angesetzt werden, sofern sich die Parteien sich nicht auf eine Regierungsbildung einigen. Falls es tatsächlich soweit kommen sollte, werden die Neuwahlen für Oktober oder November erwartet. Bei der Wahl am 7. Juni hat die regierende AKP seine absolute Mehrheit verloren und braucht einen Koalitionspartner.