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Politik

Wie ernst muss man Fuat Avni nehmen?

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Fuat Avni hat eine Massenverhaftung sowie die Schließung von oppositionellen Mediengruppen vor dem 7. Juni angekündigt. Dies klingt zu abwegig um wahr zu sein. Andererseits traf aber auch vieles von ihm im Vorfeld Getwitterte ein.

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Twitter Türkei Strafe.
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Holt der Präsident zum Großschlag gegen die türkische Medienlandschaft aus? Das Twitter-Phänomen Fuat Avni hat gestern getwittert, dass vor den Parlamentswahlen am 7. Juni mit dem Befehl des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan über 200 Personen verhaftet werden sollen. Auf der Liste der zu verhaftenden Namen befänden sich bekannte Kolumnisten und Journalisten des Landes sowie Mitglieder der Justiz. Aber auch Fernseh-Anstalten der Samanyolu-Gruppe sowie die Zeitungen Zaman und Taraf sollen geschlossen werden.

Fuat Avni schreibt, Erdoğan gehe davon aus, dass die AKP nach den Wahlen eine Koalition eingehen müsse. Da eine solche Regierung ihm nicht in allen Punkten folgen würde, wolle er vor den Wahlen möglichst viele offene Rechnungen begleichen. Laut Fuat Avni sei einzig Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu ein Hindernis, da dieser eine solche Verhaftungswelle kurz vor den Wahlen für sich selbst als nicht besonders förderlich erachte.

Was an den Ankündigungen Fuat Avni beunruhigt, ist nicht nur der Umfang der Verhaftungen sowie der Verbot mehrerer oppositioneller Medienunternehmen, sondern der Umstand, dass vieles, das Fuat Avni in der Vergangenheit ankündigte, auch eintraf. Er kündigte zum Beispiel die Verhaftung des Chefredakteurs von Zaman, Ekrem Dumanlı, im Dezember 2014 an. Auch wusste er bereits vorher von der Verhaftung der beiden Richter, die durch ihre Urteile in Ungnade gefallen waren, sowie von der Übernahme von Bank Asya.

Wahlergebnis soll korrigiert werden – zu Gunsten der AKP

Einige Ankündigungen Fuat Avnis stehen jedoch noch aus. Er hatte im März dieses Jahres unter anderem die Enteignung der İş Bankası sowie die Schließung der Oppositionspartei CHP angekündigt. In einem Fernsehauftritt bei CNN Türk hatte Parteivorsitzender Kemal Kılıçdaroğlu bestätigt, dass es entsprechende Vorbereitungen gebe. Schenkt man Fuat Avni Glauben, wird das selbe auch mit der MHP passieren.

Und die Wahlen? Auch dazu hat Fuat Avni mehrmals getwittert. Im Februar schrieb er, dass seitens der AKP eine Mannschaft zusammengestellt worden wäre, deren Aufgabe es sei, die Wahlergebnisse im Sinne der Regierungspartei zu korrigieren. Sie betrachte ihre Arbeit als „Dschihad“ für ihre Sache.

Auch wenn Avnis Tweets oft abwegig erscheinen und nicht alles Prophezeite eintraf, so darf man ihn dennoch nicht ignorieren, scheint er doch gut informiert und vernetzt zu sein.

Fuat Avni twitterte erstmals am 18. Februar 2014. Mittlerweile hat er über eine Million Follower. Er gibt Interna aus dem Machtapparat der AKP preis; bisher konnte seine Identität nicht gelüftet werden. Der Account wurde aber mehrmals gesperrt.