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Politik

Abgeordnete erkennen türkische Entspannungssignale in Konya

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Nach langem Streit hat sich die türkische Regierung beim Truppenbesuch in Konya aus Sicht von Abgeordneten um Entspannung bemüht. «Man hat deutlich gemerkt, dass es kein Interesse gab, Probleme noch mit Problemen anzuschärfen», sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich (SPD), der Deutschen Presse-Agentur am Freitag kurz vor dem Rückflug. Die türkischen Regierungsvertreter hätten den Abgeordneten vor Ort mitgeteilt, dass sie die «hohe Bedeutung des Besuchsrecht sehr deutlich erkennen und sehr deutlich sehen».

Hellmich könnte sich vorstellen, das solche Truppenbesuche auch künftig unter dem Mantel der Nato durchgeführt werden. Das es «ein möglicher Weg, um unser Besuchsrecht auch durchsetzen zu können». Aber nur wenn es automatisch funktioniere. Wenn es jedes Mal wieder schwierige Verhandlungen gebe, wäre das nicht in Ordnung.

Freundliche und höfliche Behandlung

«Man hat uns freundlich und höflich behandelt», berichtete der Grünen-Politiker Tobias Lindner der dpa. Man habe aber nicht über das das Kernproblem des deutsch-türkischen Zwists geredet. «Ob das am Ende dauerhaft das Problem löst, ob die Kuh vom Eis ist, das wird sich zeigen.»

Nach monatelangem Streit mit der Türkei über einen Truppenbesuch im türkischen Konya haben sieben Bundestagsabgeordneten am Freitag die Nato-Basis besucht. Der dreistündige Besuch des Stützpunkts erfolgt unter Leitung der Nato. Die Reise nach Konya sollte schon im Juli stattfinden. Die türkische Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Besuch aber verhindert – unter Hinweis auf die derzeit miserablen bilateralen Beziehungen.

dpa/dtj

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