Zwei weitere Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP in der Türkei müssen ihren Parlamentssitz abgeben. Faysal Sariyildiz und Tugba Hezer Öztürk hätten am Donnerstag mit der Zustimmung jeweils einer Mehrheit der Parlamentarier ihr Mandat verloren, berichtete die Nachrichtenagentur DHA am Donnerstag. Die beiden Abgeordneten hätte nicht ausreichend an Parlamentssitzungen teilgenommen, hieß es zur Begründung. Die Regierungspartei AKP hat eine Mehrheit im Parlament.

Die HDP wertete die Begründung als Vorwand. Die HDP-Abgeordnete Filiz Kerestecioglu teilte mit, es gebe genug Beispiele von anderen oft abwesenden Parlamentariern, die ihre Sitze jedoch behalten dürften, darunter der ehemalige Ministerpräsident Ahmet Davutoglu. Sariyildiz schrieb auf Twitter: «Wir werden weiter Vertreter des Volkes sein.»

Immunität fast aller HDP-Abgeordneten bereits im Juni aufgehoben

Mit dem Verlust der Mandate von Sariyildiz und Öztürk verfügt die HDP nur noch über 55 der 550 Parlamentssitze. Bereits im Februar und Mai hatten die ehemalige Ko-Chefin der HDP, Figen Yüksekdag, und die Abgeordnete Nursel Aydogan ihr Mandat verloren. Hintergrund waren in dem Fall jeweils rechtskräftige Urteile.

Im Juni hatte das Parlament auf Betreiben von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Immunität fast aller HDP-Abgeordneten aufgehoben, wodurch eine Strafverfolgung ermöglicht wurde. Erdogan wirft der HDP vor, der verlängerte Arm der Terrororganisation PKK zu sein.

 

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