Ankara: Türkische Regierung lehnt Gespräch mit Bundestagsabgeordneten ab

Die türkische Regierung hat ein Gespräch mit den nach Ankara und Incirlik gereisten Bundestagsabgeordneten abgelehnt. Eine Begründung habe es dafür nicht gegeben, hieß es am Mittwoch aus der Bundestagsdelegation. Für ein Gespräch im Außen- oder Verteidigungsministerium hatten sich die sieben Abgeordneten aus dem Bundestags-Verteidigungsausschuss am Mittwochmorgen ein Zeitfenster von einer Stunde freigehalten und bis zuletzt auf eine Zusage gehofft, die es dann nicht gab.

Am Dienstagabend hatte die deutsche Delegation mit Mitgliedern des türkischen Verteidigungsausschusses gesprochen. Delegationsleiter Karl Lamers nahm die Absage der türkischen Regierung gelassen. „Das Gespräch (mit den türkischen Parlamentariern) gestern war so gut, dass wir sehr zufrieden sind, dass wir das Eis gebrochen haben“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Auch eine klare Zusage für ein dauerhaftes Besuchsrecht bei den deutschen Soldaten auf der Luftwaffenbasis Incirlik gab es damit nicht. Die könne nur die türkische Regierung geben, hieß es aus der Delegation.

Die Abgeordneten hatten am Dienstag den Vorsitzenden des türkischen Verteidigungsausschusses, Yusuf Beyazit, nach künftigen Besuchen gefragt. „Er hat ausweichend geantwortet“, sagte der Linken-Abgeordnete Alexander Neu der dpa. Lamers sagte dazu: „Ich habe den Eindruck, dass der Verteidigungsausschuss uns versteht und diese Besuchspraxis sich verstetigt.“

Die SPD hat ein dauerhaftes Besuchsrecht zur Bedingung für eine Zustimmung zur Verlängerung der Stationierung von 250 deutschen Soldaten in Incirlik gemacht. (dpa/dtj)