Hasan Cemal

Mir war heute eigentlich nicht danach zu schreiben.

Ich fühle mich nicht wohl und wollte mich einige Tage ausruhen. Ich habe es nötig. Ja, die Türkei ist einer großen Katastrophe entkommen.

Die gemeinsame Haltung der Regierung und der Opposition gegenüber dem Putschversuch ist zweifelsohne ein gutes Zeichen auf dem Weg zu einer Normalisierung.

Wird diese Normalisierung aber auch tatsächlich eine Tür zu Demokratie öffnen? Dass ich meine Zweifel habe, habe ich in den Kolumnen, die ich nach dem 15. Juli geschrieben habe, bereits erwähnt.

Das gemeinsame Treffen der Spitzen von Regierung und Opposition im Präsidentenpalast haben meine Zweifel nicht beseitigen können.

Gerade nach so einer großen Krise war dieses Treffen von großer Bedeutung und deswegen auch wichtig. Was bedeutet dieses Treffen aber für die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit? Das ist die Frage, die mich eigentlich beschäftigt. Im Fernsehen äußert sich Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu und nährt mit dem, was er sagt, Hoffnung für die Unabhängigkeit und Eigenständigkeit der Justiz.

Bis vor dem Putsch hatten die beiden Oppositionspolitiker Kılıçdaroğlu und Bahçeli es abgelehnt, den Präsidentenpalast zu betreten. Noch vor einem Monat sagte Kılıçdaroğlu dazu:

„Sie (die AKP und Erdoğan, Anm. d. Red.) legen Dynamit in das Fundament des Rechts. Sie haben ein neues Gesetz verabschiedet und werden Kassationshof, Staatsrat sowie die Hohe Wahlkommission auf Linie bringen. Das sind Maßnahmen, die wir aus Putschzeiten kennen. Nicht mal die Putschisten vom 12. September (1980, Anm. d. Red.) sind auf diese Idee gekommen. Das sind Praktiken, die wir von HitlerMussolini und Pinochet kennen. Sie werden aber genau wie diese Diktatoren enden. Sie werden in der Mülltonne der Geschichte landen! Sie sagen, dass sie die Justiz ordnen werden. Über Nacht haben sie 160 neue militante Mitglieder aus ihren eigenen Reihen für den Kassationshof (Yargıtay) bestimmt. Es ist ein neues Gesetzespaket ins Parlament eingebracht worden. Ein Paket, welches der Verfassung widerspricht.“ 

CHP-Chef Kılıçdaroğlus Kritik bezüglich der Unabhängigkeit der Justiz von vor einem Monat ist berechtigt. Das Gesetzespaket ist jedoch einige Tage nach dem 15. Juli von Staatspräsident Erdoğan abgesegnet worden. Nicht, dass es falsch verstanden wird: Ich übe keine Kritik daran, dass Kılıçdaroğlu in diesen Tagen den Palast besucht und behaupte auch nicht, dass er die Zeit vor dem 15. Juli vergessen hätte. Ich betone das, weil ich glaube, dass Kılıçdaroğlu und der CHP gerade in diesen Tagen eine besondere Bedeutung für die Demokratie und das Primat des Rechts zukommt.
Denn das, was wir gerade erleben, haben wir in der Zeit nach jedem Putsch erlebt.

Bei den Militärputschs der Vergangenheit füllten sich die Gefängnisse des Militärregimes mit Leuten, denen man nachsagte, sie seien Kommunisten, Linke, Separatisten oder Anhänger der Scharia.

Jetzt werden sie eben von Leuten gefüllt, denen man nachsagt, sie seien Fetöcü (Anhänger des Prediger Fethullah Gülen, Anm. d. Red.).

Um das alles nicht zu wiederholen, wollte ich mich zurückziehen und mich etwas erholen. Aber es sollte nicht sein.

Als Nazlı Ilıcak verhaftet wurde, sagte sie, „Ihr wisst ja, dass ich Respekt vor der Presse habe, sie erlauben mir jedoch nicht, zu sprechen.“

Als ich morgens im Fernsehen sah, dass meine liebe Freundin und verehrte Kollegin Nazli Ilıcak verhaftet wird, habe ich mich hingesetzt und diese Zeilen geschrieben.

Sie erklären jemanden wie Nazlı Ilıcak, die sich ein Leben lang gegen Putschs gestellt und die Demokratie verteidigt hat, zu Putschisten. Das ist unverschämt.

Mach dir keine Sorgen Nazlı. Was für Zeiten du schon erlebt hast! Auch diese Tage werden vergehen. Schau, was Aldous Huxley einst sagte:

Die Wahrheit verschwindet nicht, nur weil man sie nicht sehen will!

Pass auf dich auf, meine liebe Schwester!

Hasan Cemal

Quelle: T24