Der Wegfall der Sperrklausel hat bei den Wahlen zum Europäischen Parlament in Deutschland auch dem Kunstprojekt „Die PARTEI“ des Journalisten Martin Sonneborn mit einem Ergebnis von 0,6% ein Mandat eingebracht.

Redakteure des Satiremagazins „Titanic“ hatten 2004 das Projekt unter dem Namen „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ ins Leben gerufen. Seit 2005 nimmt die PARTEI an Bundestags-, Landtags-, Europa-, Kommunal- und Bürgermeisterwahlen teil. Die Teilnahme an der Bundestagswahl 2009 wurde ihr durch den Wahlausschuss des Deutschen Bundestags verweigert.

Im Wahlprogramm finden sich Forderungen wie die „Einführung der Faulenquote“, „eine Million Euro Existenzminimum (pro Person)“ und ein „Wahlalter zwischen 12 und 52“.

Der frisch gewählte Martin Sonneborn will bereits nach einem Monat sein Mandat im EP wieder abgeben. „Ich werde mich vier Wochen lang intensiv auf meinen Rücktritt vorbereiten“, sagte Martin Sonneborn der Deutschen Presse-Agentur.

Der frühere „Titanic“-Chefredakteur erklärte, damit eine Rotation einleiten zu wollen. „Wir werden versuchen, monatlich zurückzutreten, um 60 Parteimitglieder durchzuschleusen durch das EU-Parlament. Das heißt, dass jedes dieser Mitglieder einmal für 33 000 Euro im Monat sich Brüssel anschauen kann und dann zurücktritt und noch sechs Monate lang Übergangsgelder bezieht. Wir melken also die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat.“