Özdemir: Union soll sich von „Pegida“ distanzieren

Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Unionsparteien zu einer Abgrenzung vom Anti-Islam-Bündnis „Pegida“ („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) aufgefordert. „Ich erwarte auch vor allem von den demokratischen Volksparteien – namentlich der CDU/CSU – dass sie sich ohne jedes Wenn und Aber von den Leuten distanzieren und denen nicht nach dem Mund reden“, sagte er am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. Özdemir kritisierte vor allem die CSU wegen ihrer später relativierten Forderung, Zuwanderer sollten auch in der Familie Deutsch sprechen. „Das sind natürlich so Beispiele dafür, die den AfD-Anhängern, den „Pegida“-Anhängern den Eindruck geben müssen: Wenn wir nur lange genug demonstrieren, dann werden wir auch am Ende die CSU und vielleicht sogar die CDU beeinflussen“.

Der Interkulturelle Rat in Deutschland und die Organisation Pro Asyl stufen die in Dresden entstandene Protestbewegung „Pegida“ als rassistisch ein. „Pegida“ versuche offensiv, Rassismus im politischen Diskurs zu etablieren, teilte Pro Asyl am Montag mit. „Die Anführer dieser Demonstrationen sind keine Patrioten, sondern Rassisten, die Menschenrechte infrage stellen und Minderheiten diskriminieren“, erklärte Jürgen Micksch, Vorsitzender des Interkulturellen Rates. In Dresden wollten am Abend erneut Anhänger von „Pegida“ auf die Straße gehen.

Neuer Ableger in Bonn: „Bogida“

Am Montagabend waren trotz bundesweiter Kritik rund 15 000 Menschen einem Demonstrationsaufruf der „Pegida“ in Dresden gefolgt. Sie gingen unter anderem gegen eine angebliche Überfremdung des Landes und für ein schärferes Asylgesetz auf die Straße. Es war die neunte und bisher größte „Pegida“-Demonstration. An Gegenkundgebungen, zu denen die Bündnisse „Dresden für alle“ und „Dresden Nazifrei“ aufgerufen hatten, beteiligten sich laut Polizei mehr als 5600 Menschen.

Auch in Bonn hatte es am Montagabend einen ähnlichen Aufmarsch gegeben. Dort hatten sich Gegner mit einer großen Überzahl der ausländerfeindlichen Gruppe entgegengestellt. Zu dieser Demonstration gegen eine angebliche Islamisierung hatte auch die rechtsextreme „Bürgerbewegung Pro NRW“ aufgerufen. Es kamen nach Angaben der Polizei etwa 300 Teilnehmer. Ihnen traten laut Polizei rund 1600 Demonstranten entgegen und verhinderten den geplanten Marsch der Anhänger der „Bogida“ – des Bonner Ablegers der „Pegida“. Diese hätten sich dann auf eine Kundgebung beschränkt, es sei zunächst gewaltfrei und friedlich geblieben, berichtete ein Polizeisprecher. (dpa/dtj)