Erdoğans Sicherheitsstab in den USA, die Pressefreiheit und ein Glas Limonade

Eigentlich hat alles eine Woche vor der 69. Generalversammlung der UN angefangen. Um über die Teilnahme unseres Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan an der Generalversammlung aus New York zu berichten, rief ich beim zuständigen türkischen Konsulat an, um mich akkreditieren zu lassen. Der Mitarbeiter des Konsulats teilte mir mit, dass ich nicht akkreditiert werden könne, da mein Name auf einer schwarzen Liste unerwünschter Journalisten stehe. Ich war zwar enttäuscht, geschockt aber war ich nicht. Die Nachrichtenagentur CIHAN, die zum selben Medienhaus gehört wie die Tageszeitung Zaman, für die ich arbeite, hatte auch eine Absage erhalten.

Erdoğan setzt seine beschämende Akkreditierungspraxis aus seiner Zeit als Premier gegenüber einigen mutigen und unabhängigen Medienhäusern auch in seiner Amtszeit als Staatspräsident fort. Zudem haben wir auch mitgekommen, dass einige sich dafür stark machen, das uns der Zugang zu dem von türkischen Diplomaten oft besuchten „Turkish Center“ für immer nicht gewährt wird. Zum Glück leisteten gewissenhafte Menschen Widerstand und verhinderten dies.

Trotzdem war es mein Ziel, meine Aufgabe als Journalist so gut wie nur möglich auszuüben. Im Hotel Peninsula, in dem Erdoğan untergebracht war, fanden auch die politischen Gespräche statt – unter anderem mit dem stellvertretenden Präsidenten der USA Joe Biden. Ich war mit meinem Kollegen Adem Yavuz Arslan, dem Washington-Korrespondenten der Tageszeitung Bugün, vor Ort. Es ging uns nicht darum, das gegen uns verhängte Embargo zu umgehen. Es gibt ja auch kein Gesetz, wonach man sich in der Lobby eines Hotels nicht aufhalten darf. Es sei denn, es geht um Sicherheit.

Der Staatspräsident Erdoğan kann sich zwar uns verweigern, aber das Recht, mit anderen Quellen zu sprechen, kann er uns nicht aus der Hand nehmen. So habe ich aus Gesprächen mit einigen Führern der amerikanischen Muslime, die gerade aus dem Gespräch mit Erdoğan kamen, erfahren, dass der türkische Präsident sich wahrscheinlich mit dem US-Präsidenten Barack Obama treffen werde und haben diese Information sofort über Twitter publik gemacht.

Ein ungewöhnlicher Vorgang

Nach einer gewissen Zeit sind wir Zeuge eines ungewöhnlichen Vorgangs geworden. Die Leitung forderte alle türkischen Journalisten, die nicht mit der Delegation aus der Türkei gekommen waren, auf, das Haus zu verlassen. Als jedoch einige Kollegen trotz Aufforderung blieben, merkten wir, dass es darum ging, die vom Embargo des Staatspräsidenten Erdoğan betroffenen Journalisten aus dem Hotel zu verjagen. Ich stand oberhalb der Lobby auf der Treppe, die zum Fahrstuhl führte und Adem Yavuz etwas weiter unten. Da ich seit über zehn Jahren in Washington lebe und arbeite, haben mich Erdoğans Sicherheitsleute auf den ersten Blick nicht erkannt. Nicht so bei Adem Yavuz, der jahrelang in Ankara tätig war. Er war ein offensichtliches Ziel der Sicherheitsleute.

Ich sah, wie der Berater von Erdoğan, Mustafa Varank, zu den Sicherheitsleuten sprach und wie daraufhin Adem Yavuz Richtung Ausgangstür die Treppen runtergeschupst wurde. Nachher habe ich von ihm erfahren, dass Varank seinen Rausschmiss höchstpersönlich angeordnet hatte. Als ob es nicht genug wäre, Adem Yavuz im Hotel zu bedrängen, haben sie ihn auch außerhalb des Gebäudes belästigt. Einige Berater und Sicherheitsleute von Erdoğan haben ihn zudem verbal attackiert.

Als Zeuge der Respektlosigkeit und des Übergriffes auf Adem Yavuz entschied ich mich, mein Recht im Hotel zu bleiben voll auszuschöpfen. Zu mir kam ein Mitarbeiter des Konsulates und bat mich höflich, das Hotel zu verlassen. Er persönlich sei zwar anderer Meinung, die Delegation jedoch möchte mich nicht im Hotel haben, so der Mitarbeiter. Ich antwortete ihm, dass diese Vorgehensweise nicht mehr nur das Presserecht verletze, sondern auch mein Persönlichkeitsrecht. Daher würde ich nicht mehr nachgeben.

Daraufhin bin ich von der Lobby in das Café des Hotels gegangen. Ich setzte mich in die Nähe des Kollegen Tolga Tanış, Journalist der Tageszeitung Hürriyet, der gerade einen Artikel schrieb. Zugleich verfolgte ich aus dem Fenster, ob die Delegation von Biden das Hotel verließ. Ein türkischer Sicherheitsmann kam einige Male zu Tanış und bat ihn, das Hotel zu verlassen. Tanış ignorierte die Aufforderungen. Irgendwann wurde der Mann schließlich auf mich aufmerksam – dem eigentlich Gesuchten. Er forderte mich auf das Hotel zu verlassen.

Wie ein Glas Limonade alles ändern kann

Ich sagte ihm: „Jemand von der Hotelleitung soll mir mitteilen, dass ich das Hotel zu verlassen habe.“ Tatsächlich kamen auch einige Hotelangestellte mit dieser Forderung zu mir. Ich fragte nach dem Grund. Sie sagten mir, dass es eine Forderung der türkischen Sicherheitsleute sei und da ich kein Kunde wäre, müssten sie mich herausbitten. Daraufhin habe ich umgehend ein Glas Limonade bestellt und bin zum Kunden des Hotels geworden! Somit hat sich mein Status geändert. Wenn ich jetzt aus dem Hotel verwiesen worden wäre, wäre nicht nur das Presserecht, sondern auch das Handelsrecht verletzt worden.

So verging etwas Zeit. Ich trank in Ruhe meine Limonade und verfolgte immer noch aus dem Fenster die Delegation von Joe Biden, bis ein ziviler Polizist des NYPD (New York Police Department) zu mir kam. Er war ein türkischstämmiger Amerikaner und hieß Ilter Aytaç. Die Hotelverwaltung hatte Bedenken um meine Sicherheit und war in Sorge, dass die Situation eskalieren könnte. Denn der Erdoğan-Stab sei vor einem Tag auch an einer Eskalation beteiligt gewesen.

Ich schilderte dem Polizisten den Vorfall und erinnerte ihn zugleich an meine Grundrechte und Freiheiten: „Wenn ich gegen meinen Willen aus dem Hotel verwiesen werden sollte, wird das juristische Folgen haben.“ Während des Gesprächs mit dem Polizisten kam mehrmals ein erboster türkischer Sicherheitsmann und wollte mich erneut rauswerfen. Als ich ihn fragte: „Warum dürfen andere Journalisten hier bleiben und ich nicht?“ antwortete er, „Wir sehen dich als eine Sicherheitsgefahr.“ Und ich fragte: „Ich trage doch keine Waffe. Wie soll ich dann eine Gefahr darstellen?“ Der amerikanische Polizist wies die türkischen Sicherheitsleute zurück und machte deutlich, dass er sich der Sache angenommen habe.

Es kam ein weiterer amerikanischer Polizist zu uns und gab mir zu verstehen, dass ich ‚gewonnen‘ hatte und sie mich lediglich vor Angriffen schützen wollten: „Erlaube uns bitte, dir zu helfen, indem wir dich aus dem Hotel begleiten.“ Aufgrund dieser professionellen Vorgehensweise und auch, weil ich selbst andere nicht stören wollte, habe ich schließlich die Limonade bezahlt und in Begleitung des türkisch-amerikanischen Polizisten das Hotel verlassen. Der andere amerikanische Polizist war damit beschäftigt, Erdoğans zornige Mitarbeiter, die es auf mich abgesehen hatten, zu bändigen.

Als gegenüber dem Polizisten einer der Sicherheitsleute handgreiflich wurde, hörte ich wie der Polizist sagte: „Du kannst mich nicht anfassen!“. Später erfuhr ich, dass sich auch der Berater des Staatspräsidenten, Yiğit Bulut, an dem Streit beteiligte.

Besorgt um meine Sicherheit begleitete mich der New Yorker Polizist entlang der anderen Straßenseite bis zum Ende des Weges. Er sagte mir, dass ich mich richtig verhalten hätte. Falls sie die Sicherheitsleute grob angegangen hätten, wären sie in zwei Tagen wieder auf freiem Fuß, da sie diplomatischen Schutz genießen.

Der Journalist Adem Yavuz Arslan wurde von Erdoğans Sicherheitsstab angegriffen. Mich wollten sie angreifen, konnten es aber nicht, da die US-Polizei sie daran hinderte. Die USA haben einige Facetten des Gesichts der „Neuen Türkei“ kennengelernt. Mein armes Land. Man könnte ein Glas kalte Limonade auf den Zustand der Freiheiten trinken…