Türkei, Russland und Iran: Friedensbemühungen für Syrien gehen weiter

Im Ringen um eine politische Lösung im Syrienkonflikt gehen die internationalen Bemühungen in eine neue Runde. Gleich an zwei Orten soll nacheinander verhandelt werden. Für die anstehenden Friedensgespräche unter Vermittlung der Vereinten Nationen in Genf stellte die syrische Opposition am Wochenende eine Delegation zusammen. Zuvor lud auch Kasachstan für die diese Woche wieder zu Gesprächen nach Astana ein: Im Fokus steht die brüchige Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland.

Die zweitägigen Verhandlungen sollen am 15. Februar beginnen, teilte das kasachische Außenministerium mit. Neben Vertretern der syrischen Regierung und Opposition sollen der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, und Vertreter der USA und Jordaniens als Beobachter an den Gesprächen teilnehmen.

Iran und Russland – als Verbündete des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad – und die Türkei, die die Opposition unterstützt, hatten bereits Ende Januar zu Gesprächen nach Astana eingeladen. Einen Durchbruch gab es damals nicht. Die drei Vermittler Iran, Russland und die Türkei hatten zunächst bekannt gegeben, die brüchige Waffenruhe in Syrien zu überwachen. Zweimal trafen sich daher nach den Gesprächen noch Militärexperten in Astana.

Neben den Gesprächen in Kasachstan bereiten sich die Konfliktparteien aber auch auf erneute Friedensverhandlungen unter Vermittlung der UN am 20. Februar in Genf vor. Dazu stellte die syrische Opposition eine Delegation zusammen. Wie das Hohe Verhandlungskomitee (HNC) nach entsprechenden Beratungen in der saudischen Hauptstadt Riad mitteilte, sollen 21 Vertreter nach Genf geschickt werden.

Die Leitung soll demnach Nasr al-Hariri vom wichtigsten Oppositionsbündnis, der Syrischen Nationalen Koalition, übernehmen. Die Delegation besteht zur Hälfte aus Vertretern der bewaffneten Opposition, politische, militärische und juristische Experten reisen mit nach Genf.

Al-Bab weiterhin umkämpft

Unterdessen gingen die Kämpfe in Syrien weiter. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, gab es vor allem in der nordsyrischen Stadt Al-Bab heftige Gefechte. Die Stadt ist eine Hochburg der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Sowohl die Türkei und mit ihr verbündete Rebellen als auch syrische Regierungskräfte versuchen, den IS aus der Stadt zu vertreiben. Die Terrormiliz ist von der seit Ende Dezember geltenden Waffenruhe ausgenommen.

Im August war die türkische Armee in Syrien einmarschiert und konnte schnell große Geländegewinne verzeichnen. Seit Dezember stockt der Vormarsch jedoch vor Al-Bab, die Kämpfe um die Stadt kosteten bereits mehr als 30 türkische Soldaten das Leben. Mittlerweile konnten jedoch strategisch wichtige Hügel in unmittelbarer Nähe der Stadt eingenommen werden. Der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı (AA) zufolge haben die gemeinsam mit der türkischen Armee vorrückenden Kräfte der Freien Syrischen Armee am Montag bereits 40% der Strecke zum Stadtzentrum erobert. Letzten Donnerstag starben drei Soldaten bei einem russischen Luftangriff auf ihre Stellung. Der Kreml beteuert, dass die Koordinaten für das Bombardement von der türkischen Armee kamen. Sie habe fälschlicherweise die Position der eigenen Soldaten übermittelt.

Russland und der Iran berieten zudem am Wochenende über ihre militärische Zusammenarbeit. Wie der Generalsekretär des iranischen Sicherheitsrates, Ali Schamchani, mitteilte, steht der iranische Luftraum russischen Kampfjets weiterhin zur Verfügung.

Zuletzt hätten russische Kampfflugzeuge für Syrieneinsätze zwar den iranischen Luftraum benutzt, nicht aber die Luftwaffenbasis Hamadan im Westiran, sagte Schamchani nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars. Die Russen hätten aber grundsätzlich auch die Erlaubnis, den Fliegerhorst insbesondere zur Betankung ihrer Bomber zu nutzen. (dpa/ dtj)