Armenien-Antrag noch vor der Sommerpause im Bundestag

In den Beziehungen mit der Türkei droht möglicherweise eine neue Belastungsprobe: Der Bundestag wird sich noch vor der Sommerpause mit einem Entschließungsantrag befassen, in dem die Gräuel an den Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord eingestuft werden. Dies bestätigte CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder am Freitag in der „Passauer Neuen Presse“.

Die Bundesregierung hat eine solche Festlegung bisher weitgehend vermieden. Nach Ansicht von Kritikern geschah das vor allem aus Rücksicht auf die Türkei, den Nachfolgestaat des Osmanischen Reichs.

Kauder kündigte nun an, dass der Antrag am 2. Juni in den Bundestag eingebracht werde. Damit solle ihm zufolge deutlich gemacht werden, „dass die Verfolgung der Armenier durch die Türken vor rund 100 Jahren in die Reihe der Völkermorde im vergangenen Jahrhundert eingeordnet werden muss“, so Kauder. Internationalen Schätzungen zufolge kamen in dem Konflikt bis zu 1,5 Millionen Menschen ums Leben. Ankara geht von 200 000 Toten aus und bestreitet, dass es sich um Völkermord gehandelt habe.

Bundespräsident Joachim Gauck hatte die Massaker im vergangenen Jahr in einem Gottesdienst zum 100. Jahrestag des Beginns der Ereignisse erstmals als Völkermord bezeichnet und damit die Türkei verärgert. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sprach ausdrücklich von Völkermord. Nach langem Gezerre hatten sich dann die Bundestags-Fraktionen auch auf Initiative von Grünen-Chef Cem Özdemir im Februar auf eine gemeinsame Resolution verständigt. (dpa/dtj)