Armenien: Präsidentschaftswahl von Unruhen überschattet

Jerewan – Die Wahllokale öffneten am Montag in der Hauptstadt Jerewan und anderen Landesteilen um 8.00 Uhr Ortszeit. Sieben Kandidaten bewerben sich für das Amt. Als Favorit gilt nach Umfragen der 58 Jahre alte Amtsinhaber Serj Sargsjan. Der Wahlkampf in der verarmten Ex-Sowjetrepublik mit ihren rund 3,3 Millionen Einwohnern wurde überschattet von einem Attentat auf einen Kandidaten, der mit einer Schussverletzung überlebte.

Insgesamt sind 2,5 Millionen Wahlberechtigte zum Urnengang aufgerufen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa beobachtet die Abstimmung. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr. Im Anschluss werden erste Prognosen erwartet, am Dienstag dann die Ergebnisse. In den Wochen vor der Präsidentschaftswahl kam es immer wieder zu gewaltsamen Zwischenfällen.

Die Wahl in Armenien wird besonders im Nachbarland Türkei, mit dem das kleine Kaukasusland seit Jahren angespannte Beziehungen hat, aufmerksam verfolgt.

„Es ist nicht davon auszugehen, dass Sargsjan nach seiner Wiederwahl eine neue Politik verfolgen wird. Es sieht eher danach aus, dass er die gleiche Haltung im Berg-Karabach Konflikt beibehalten wird und dass er mit Blick auf 2015 im Bezug auf die Ereignisse in Armenien 1915 die selben Erwartungen an die Türkei stellt. Die Vorbereitung zur Gedenkfeier des sogenannten „Armenischen Genozids“ von 1915 werden in die Amtszeit des neuen Präsidenten fallen. Sargsjans Haltung in dieser Angelegenheit wurde bereits scharf von der armenischen Diaspora kritisiert, die ihn auch schon in früheren Jahren kritisierte. Es wäre jedoch falsch anzunehmen, Sargsjan würde in dieser Angelegenheit alleine handeln“, sagte Mehmet Fatih Öztarsu, Analyst des „Strategic Outlook“ in Konya.

Unter Sarksjan begann 2009 ein Aussöhnungsprozess mit der Türkei – Streitfragen blieben jedoch offen

„Des weiteren will Sarksjan das Verhältnis zur Türkei normalisieren und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern stärken. Aber die Frage des „Genozids“ bleibt das größte Hindernis. In dieser Angelegenheit wird er jeden Versuch unterstützen, die Türkei auf internationaler Ebene unter Druck zu setzen“, sagte Öztarsu.

Armenien sieht sich in der Region weitgehend isoliert mit geschlossenen Grenzen zu seinem autoritären Nachbarn Aserbaidschan, aber auch zur Türkei. Die Türkei, die sich als Schutzmacht Aserbaidschans versteht, hatte 1993 während des Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan die Grenzen zu Armenien geschlossen. 2009 begann jedoch unter Sarksjan mit der Unterzeichnung einer Vereinbarung über die Normalisierung der zwischenstaatlichen Beziehungen und die Aufnahme diplomatischer Beziehungen ein Aussöhnungsprozess zwischen den Ländern.

Vor allem der Konflikt in der Berg-Karabach-Region, die Frage um die Ereignisse von 1915 und der Grenzverlauf, der bis heute von Armenien nicht anerkannt wird, belasten aber weiterhin die politischen Beziehungen zwischen beiden Staaten. Offene Grenzen hat Armenien nur zum Iran und zu Georgien. Russland ist ein enger Verbündeter Jerewans und hat als Schutzmacht mehrere tausend Soldaten in Armenien stationiert. (dpa/dtj)