Ein Passant geht am 27.05.2015 in Berlin an einem Wahlplakat der türkischen Regierungspartei AKP vorbei. Die Türkei wählt am 7. Juni ein neues Parlament. Türkische Staatsbürger können auch in Deutschland ihre Stimme abgeben.
Neuwahlen

Seit Sonntagabend sind die Wahlurnen in Europa für Auslandstürken, die sich an den bevorstehenden Parlamentswahlen in der Türkei beteiligen wollen, geschlossen. An den Wahlen haben von insgesamt 2,8 Mio. Wahlberechtigten in Europa diesmal stolze 1,3 Mio. teilgenommen. Das sind knapp 40% mehr als vorigem Jahr und zeigt ein hohes Maß an Interesse der außerhalb der türkischen Grenzen lebenden Staatsangehörigen.

Die Urnen in Deutschland, Österreich, Belgien, Dänemark, Frankreich, Schweiz, Norwegen, Bulgarien, in den Niederlanden, Italien, Mazedonien, Griechenland sowie in Schweden sind seit Sonntag 19:00 Uhr geschlossen. Gewählt wurde in den einzelnen Ländern in Zeiträumen zwischen einem und 23 Tagen. Nach inoffiziellen Ergebnissen sind 1 027 241 Wähler zu den Urnen gegangen, einschließlich der bei den Zollbehörden abgegebenen Stimmen.

Somit haben sich 46,4% der Auslandstürken an den Wahlen beteiligt. Im Vergleich zur Situation bei den letztjährigen Präsidentschaftswahlen, wo Auslandstürken erstmals am Urnengang teilnehmen konnten und 8,3% der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch machten, ist das ein Plus von 38,1%. Wer von den außerhalb der türkischen Grenzen lebenden Staatsbürgern jetzt noch wählen will, muss sich zu einer von 33 Zollbehörden begeben. Dafür bleibt noch bis einschließlich 7. Juni um 17:00 Uhr Zeit.

42% Wahlbeteiligung in Deutschland

Die Wahlen in Deutschland fanden in den zuvor vom Generalkonsulat festgelegten 13 Städten statt. 24 Tage dauerte der Wahlmarathon. Von insgesamt 1 404 987 Wahlberechtigten in Deutschland nahm knapp ein Drittel auf diesem Wege an den Wahlen teil. Somit gaben 535 000 ihre Stimmen in den Wahllokalen ab. 60 000 Wahlzettel kamen zusätzlich von den Zollämtern.

Damit erreichte Deutschland die 600 000er Grenze und eine Beteiligung von umgerechnet 42,3 % Wahlbeteiligung. Dieser Wert liegt erheblich über der Wahlbeteiligung von Auslandsdeutschen und –österreichern, die mittels Briefwahl an den Parlamentswahlen ihrer Heimatländer teilnehmen dürfen und bei denen die Beteiligung die 10%-Marke selten überschreitet. Unter Auslandsamerikanern beteiligen sich nur 6-7% an Wahlen in den USA, lediglich bei Angehörigen der Streitkräfte ist die Beteiligung hoch. Von den britischen Staatsangehörigen im Ausland lassen sich dem Blog „Votes for Expat Brits“ zufolge gar nur 0,6% für die Wahlen in ihrem Heimatland registrieren. Im europäischen Vergleich gelingt es nur Frankreich, wo 40% der außerhalb der eigenen Grenzen lebenden Staatsbürger in die Wahllisten eingetragen sind, seine Bürger in ähnlich hohem Maße zu mobilisieren.

„Nichtsdestotrotz haben wir ein gutes Ergebnis erzielt“

Der türkische Generalkonsul Berlins, Ahmet Başar Şen, äußerte sich zu den Wahlen in Europa folgendermaßen: „Über 1 Mio. Türken sind wählen gegangen. Sicherlich kann man die Wahlbeteiligung steigern. Ich hoffe, dass in der Zukunft mehr türkische Bürger wählen gehen. Wir wünschen uns eine Wahlbeteiligung von 70 bis 80%. In Bezug auf die Unerfahrenheit angesichts des Wählens im Ausland und der geringen politische Partizipation unserer türkischen Bürger haben wir nichtsdestotrotz ein gutes Ergebnis erzielt.“

Stimmen werden heute in die Türkei verschickt

Der Generalkonsul Kölns, Hüseyin Engin Emre, erläuterte das weitere Schicksal der Wahlzettel. „Die Wahlzettel in den einzelnen Wahllokalen werden bis zum 2. Juni in einem gesicherten Raum aufbewahrt. Dann werden diese mit einem Flugzeug in die Türkei geflogen. Vertreter der politischen Parteien, Mitglieder der hohen Wahlausschusses (YSK) und ein Kurier des Ministeriums werden im Flugzeug die Stimmen beaufsichtigen. Die Wahlzettel kommen dann in die Auslandwahlkreisbehörde in der Türkei, wo sie am 7. Juni geöffnet und zusammen mit den Stimmzetteln aus der Türkei ausgezählt werden.“