İhsanoğlu: „Ich bin zuversichtlich, die Wahl gewinnen zu können“

Der Kandidat der beiden großen Oppositionsparteien für die Präsidentschaftswahlen in der Türkei, Ekmeleddin İhsanoğlu, nannte seine Kandidatur ein „Projekt der nationalen Verständigung“. Er fügte gegenüber Journalisten in der Schwarzmeerregion um Samsun hinzu, dass sich die Türkei keine „Regierungskrise“ leisten könnte, da sie bereits andere Krisen wie jene im Zusammenhang mit dem Justizwesen erlebe.

Neben den großen parlamentarischen Oppositionsparteien Cumhuriyet Halk Partisi (Republikanische Volkspartei; CHP) und der Milliyetçi Hareket Partisi (Partei der Nationalen Bewegung; MHP) haben weitere 14 nicht im Parlament vertretene Parteien – von der linkssozialistischen Devrimci Halk Partisi (Revolutionäre Volkspartei; DEV-PARTI) bis zur nationalkonservativen Büyük Birlik Partisi (Partei der Großen Einheit; BBP) – sowie unabhängige Abgeordnete ihre Unterstützung für İhsanoğlu zum Ausdruck gebracht.

İhsanoğlu weist Forderung Erdoğans nach Präsidialsystem zurück

„Das ist sehr gut“, meinte İhsanoğlu zu dieser breiten Unterstützung. Er sei zuversichtlich, am 10. August das Rennen gegen Premierminister Recep Tayyip Erdoğan und den Kandidaten der Halkların Demokratik Partisi (Demokratische Partei der Völker; HDP), Selahattin Demirtaş, für sich entscheiden zu können. Vor allem sei der Konsens zweier führender Oppositionsparteien erwähnenswert.

İhsanoğlu wies die Forderung Erdoğans zurück, das derzeitige parlamentarische System zu Gunsten eines Präsidialsystems zu überwinden. Solche Versuche würden das Land in eine Krise führen.

„Die Türkei sehnt sich nicht nach einer neuen Regierungsform“, meinte İhsanoğlu und betonte die Wichtigkeit einer ausgeprägten Gewaltentrennung mit umfassenden Kontrollrechten. „Wir haben schon eine Krise in der Hinsicht, dass wir ein Problem mit der Rechtsstaatlichkeit haben“, mahnte der Kandidat. „Wenn wir zusätzlich noch eine Regierungskrise bekommen, dann wird das Land an einen Punkt gebracht, wo wir es nicht sehen wollen.“