Ausgabe der gleichgeschalteten Zaman

In Istanbul hat am Montag der Prozess gegen Journalisten und andere Mitarbeiter der von der Regierung geschlossenen Tageszeitung «Zaman» begonnen. Den 31 Verdächtigen wird unter anderem «Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation» vorgeworfen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Ihnen drohen lebenslange Haftstrafen. 22 der Verdächtigen sitzen seit mehr als einem Jahr in Untersuchungshaft, darunter auch der bekannte 73-Jährige Kolumnist Şahin Alpay.

«Zaman» gehörte zu den Medien aus dem Umfeld der Gülen-Bewegung und war eine der größten Zeitungen der Türkei. Ankara macht den in den USA lebenden muslimischen Gelehrten Fethullah Gülen für den Putschversuch vom 15. Juli 2016 verantwortlich- bisher ohne Beweise. «Zaman» war bereits im März 2016 unter staatliche Zwangsaufsicht gestellt und auf Regierungslinie gebracht worden. Nach dem gescheiterten Putsch wurde das Blatt – gemeinsam mit zahlreichen anderen Medien – per Notstandsdekret geschlossen.

Nach Angaben des International Press Institute (IPI) sind derzeit 171 Journalisten in der Türkei inhaftiert – mehr als in jedem anderen Land der Welt. Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen liegt die Türkei auf Platz 155 von 180. Die türkische Regierung vertritt den Standpunkt, dass Journalisten in der Türkei nicht wegen ihrer Arbeit, sondern wegen anderer Straftaten wie beispielsweise Terrorunterstützung inhaftiert würden.

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