Bundesländer warnen vor Flüchtlingswelle aus dem Kosovo

Die Kommunen verlangen angesichts des starken Zuzugs von Asylbewerbern aus dem Kosovo eine Beschleunigung der Asylverfahren in Deutschland. Die Bundesregierung sollte prüfen, ob das Kosovo nicht ebenso andere Balkanstaaten als „sicheres Herkunftsland“ eingestuft werden könne, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der „Passauer Neue Presse“. „Das würde sicher den Zustrom reduzieren, weil die Betroffenen mit einer sehr schnellen Ablehnung rechnen müssten“.

Auch andere Bundesländern sehen das ähnlich. Bayern hat bereits eine entsprechende Bundesratsinitiative angekündigt. Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) fordert ein stärkeres Vorgehen gegen die Einreise von Menschen, die keinerlei Chance auf Asyl hätten.

Werden Länder als „sichere Herkunftsstaaten“ eingestuft, können die Asylverfahren beschleunigt und Antragsteller aus diesen Regionen schneller abgeschoben werden. Bund und Länder hatten im vergangenen Herbst bereits beschlossen, Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als „sichere Herkunftsstaaten“ zu klassifizieren um den Zuzug aus diesen Ländern einzudämmen.

In Deutschland ist die Zahl der Asylsuchenden aus dem Kosovo zuletzt stark gestiegen. Laut Bundesinnenministerium stellten im Januar 3.630 Menschen aus dem armen Balkanstaat einen Asylantrag. Seither hat sich die Entwicklung weiter beschleunigt: Bayern registrierte allein am Montag mehr als 800 neue Asylbewerber aus dem Kosovo. (dtj/dpa)