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Darf Legida Muhammad-Karikaturen zeigen? Stadt Leipzig erlässt Auflage

Vor dem Hintergrund der Terrorattacken in Paris hat die Stadt Leipzig eine Auflage erlassen, wonach beim ersten Aufmarsch der islamfeindlichen Bewegung Legida am Montag keine Muhammad-Karikaturen gezeigt werden dürfen. Die Entscheidung sei durch das Versammlungsgesetz gedeckt, sagte ein Sprecher der Stadt am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur.

„Nach Paris muss man davon ausgehen, dass die Muhammad-Karikaturen eine Provokation sind.“ Mit der Auflage solle dafür gesorgt werden, dass die Demonstration friedlich verlaufe. Für die Einhaltung der Auflage müsse der Veranstalter sorgen.

FDP-Stadtrat René Hobusch kritisierte das Verbot als Zensur und unzulässige Einschränkung der freien Meinungsäußerung. (dpa/dtj)

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