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Politik

One Minute!

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Die Türkei hat sich mit hehren Zielen dem Nahen Osten zugewandt. Sie wollte Vorbild für die Vereinbarkeit von Islam und Demokratie sein. Nach einigen Jahren wird jedoch klar, dass Ankara stattdessen Autokratie importiert hat. (Foto: reuters)

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Die Türkei hat sich mit hehren Zielen dem Nahen Osten zugewandt. Sie wollte Vorbild für die Vereinbarkeit von Islam und Demokratie sein. Nach einigen Jahren wird jedoch klar, dass die Ankara Autokratie importiert hat.
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GASTKOMMENTAR Wir sind am Ende des Weges angekommen und erleben nun ein böses Erwachen. Mit dem Überfall der ISIS-Milizen hat sich der „One Minute“-Eklat und die vormals richtungsweisenden politischen Vorsätze wie „Führer des Nahen Ostens“ oder „Neuerwachen des Osmanischen Reichs“ erneut als Farce erwiesen.

Die Nahostpolitik der türkischen Regierung ist mit dem Überfall auf das türkische Generalkonsulat komplett in sich zusammengebrochen. Die ein paar tausend Mann zählende ISIS hat problemlos das ganze Konsulatspersonal als Geisel nehmen können. Die ganze Welt durfte zusehen, dass die Türkei noch lange keine respektierte Macht ist.

Die Türkei hat leider die Herrschaftsformen der Region übernommen

Das plötzliche Auftreten der ISIS hat uns erneut den Zustand der islamischen Welt vor Augen geführt. Wir haben es mit einer Gruppe zu tun, die Menschen tötet, nur weil sie Kaugummi kauen, der irakischen Polizei angehören oder einfach nur eine andere Meinung vertreten. Sie scheuen sich nicht davor ständig Blut zu vergießen. Diese gewaltbesessene Terrorgruppe ist für die ganze Welt und für den Islam selbst eine große Bedrohung. Auch der Anteil der türkischen Regierung am Entstehen dieser Terrorgruppe darf nicht außer Acht gelassen werden. Die Regierung hat in den letzten Jahren nicht nur seinen Fokus auf den Nahen Osten gelegt, sondern sie hat zugleich leider die Herrschaftsformen der Region übernommen. Die zwar für den Nahen Osten typische, im Grunde jedoch unislamische Herrschaftsformen, haben die einstige Vorbildfunktion der Türkei zunichte gemacht.

Die türkische Regierung gibt kein gutes Bild ab, wenn es um den Umgang mit öffentlichen Mitteln geht, da sie zur persönlichen Bereicherung genutzt werden. Das gleiche gilt für das Rechtsstaatsprinzip und für andere Rechtsnormen. Vor allem Ministerpräsident Erdoğan und seine AKP übernehmen mehr und mehr „nahöstliche“ Umgangsformen bei der Ausübung der Staatsgewalt.

Haben Sie jemals gehört, dass ein Politiker im Nahen Osten wegen Korruptionsvorwürfen oder eines anderen Vergehens angeklagt wurde? Oder aus ethisch-moralischen Gründen seinen Rücktritt erklärt hat? Sowas würde niemals passieren, weil das Staatsoberhaupt eines Nahost-Staates sich zugleich wie der Eigentümer des Landes verhält. Das Verhalten Erdoğans und seiner Regierung kommt diesem Bilde sehr nahe.

Kann man hinter diesem Desaster noch eine gute Absicht vermuten?

Eine in der Region wütende Terrororganisation, die keine weiteren Versprechen hat als Blutvergießen und den Geruch von Schießpulver, instrumentalisiert die Religion, um sich gegen den Westen zu behaupten und bekommt dafür auch noch große Unterstützung. Da sich die gesamte intellektuelle Schaffenskraft in der Region lediglich auf Macht, Gewalt und Erfolg konzentriert, spielen Ästhetik, Kunst, Zivilisation oder Wissenschaft kaum noch eine Rolle. Deshalb kann man sich nicht davor verbergen selbstkritisch zu fragen: Was haben die Muslime der Welt zu bieten? Nehmen wir einmal an, die Türkei sei unter der AKP-Regierung zu einer Weltmacht aufgestiegen. Was wären ihre Pläne und Projekte für die Region? Will sie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit oder Zivilisation etablieren? Plant sie einen moralisch begründeten Regierungsstil durchsetzen? Die Antwort auf all diese Fragen lautet: Nein!

Auf der einen Seite ist es offenkundig, dass die terroristische ISIS von Teilen der türkischen Regierung unterstützt wurde, auf der anderen Seite wird eine Bewegung (Hizmet-Bewegung, Anm.d.Red.), die sich mit all ihrer Kraft der Bildung und dem Aufbau einer friedlichen Welt gewidmet hat, mit allen Mitteln bekämpft. Kann man hinter diesem Desaster noch eine gute Absicht vermuten?

Mehmet Kamiş ist Kolumnist bei der Tageszeitung Zaman.

Kolumne erschienen am 18.06.2014 in der türkischsprachigen Tageszeitung ZAMAN.