Offiziell: AKP gibt Kandidatur von Erdoğan bekannt

Womit die türkische Bevölkerung im Grunde schon seit Monaten gerechnet hatte, ist seit dem heutigen Dienstagvormittag Gewissheit: Premierminister Recep Tayyip Erdoğan will erster vom Volk direkt gewählter Staatspräsident der Türkei werden.

Die Kandidatur wurde vom stellvertretenden Vorsitzenden der regierenden Adalet ve Kalkınma Partisi (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung; AKP), Mehmet Ali Şahin, der selbst als möglicher Kandidat für den Posten des Premierministers gilt, vor kurzem während einer Veranstaltung in der Kongresshalle der Handelskammern (ATO) in Ankara vor 4000 Parteimitgliedern und 250 Journalisten bekannt gegeben.

Şahin zufolge seien dem Entschluss lange Konsultationen vorausgegangen. Alle AKP-Abgeordneten würden Erdoğans Entschluss unterstützen.

Bei den Präsidentschaftswahlen in der Türkei am 10. August können die Bürger und auch die im Ausland lebenden Türken das Staatsoberhaupt erstmals direkt bestimmen. Sollte kein Kandidat an jenem Tag die absolute Stimmenmehrheit für sich verbuchen können, findet am 24. August eine Stichwahl statt. Der seit 2007 amtierende Präsident Abdullah Gül tritt nicht mehr an.

Gül beschränkte sich als Präsident weitgehend auf die zeremoniellen Rollen des Amtes. Erdoğan hat bereits deutlich gemacht, dass er im Fall seiner Wahl die in der Verfassung vorgesehenen Spielräume voll nutzen möchte. Das Staatsoberhaupt ernennt etwa den Regierungschef und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Gesetze kann der Präsident mit einem Veto belegen und ans Parlament zurückschicken.

Die beiden größten Oppositionsparteien, die Cumhuriyet Halk Partisi (Republikanische Volkspartei; CHP) und Milliyetçi Hareket Partisi (Partei der Nationalen Bewegung; MHP) haben den früheren Generalsekretär der Organisation der Islamischen Kooperation (OIC), Ekmeleddin İhsanoğlu, als Gemeinschaftskandidaten nominiert. Die pro-kurdische Partei Halkların Demokratik Partisi (Demokratische Partei der Völker; HDP) schickt ihren Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş ins Rennen. Umfragen sehen Erdoğan als klaren Favoriten. (dpa/dtj)