Gül verzichtet auf Kandidatur – Weg für Erdoğan frei?

Staatspräsident Abdullah Gül hat offiziell bestätigt, dass er im Rahmen der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in der Türkei nicht als Kandidat für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehen wird.

„Ich werde meine Kandidatur nicht erklären. Ich habe dies auch bereits Herrn Erdoğan vor dem 30. März gesagt. Meine Amtszeit wird am 28. August enden“, äußerte sich Gül gegenüber Reportern nach dem jährlichen Gazi-Derby auf der Pferderennbahn im Hippodrom zu Istanbul.

Die Erklärung kam am gestrigen Sonntag, zwei Tage vor dem vorgesehenen Termin, zu dem die regierende Adalet ve Kalkınma Partisi (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung; AKP) ihren Präsidentschaftskandidaten bekannt geben wollte. Entgegen dieser Ankündigung hatte Vizepremier Arınç bereits letzte Woche erklärt, dass Erdoğan sehr wahrscheinlich kandidieren werde.

Das nunmehrige Ende der Unsicherheit hinsichtlich einer möglichen Kandidatur Güls für eine zweite Amtszeit lässt eine Kandidatur des Premierministers Recep Tayyip Erdoğan als noch wahrscheinlicher erscheinen.  

Auf die Frage, ob er bereit wäre, den Posten des Premierministers zu übernehmen, antwortete Gül: „Über solche Dinge werden wir später sprechen.“ Bis dato hatte Gül eine solche Lösung mehrfach aus demokratiepolitischen Erwägungen heraus abgelehnt.

Unterdessen haben die beiden größten Oppositionsparteien im Parlament, die Cumhuriyet Halk Partisi (Republikanische Volkspartei; CHP) und die Milliyetçi Hareket Partisi (Partei der Nationalen Bewegung; MHP) den früheren Präsidenten der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC), Ekmeleddin İhsanoğlu, offiziell als gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten nominiert.

Dabei haben 21 Abgeordnete, die dem ultrasäkularistischen Flügel der Partei angehören, ihre Unterschriften unter die Nominierung verweigert. Es mehren sich die Gerüchte, dass diese eine eigene Kandidatur vorbereiten und in diesem Zusammenhang fiel zuletzt vermehrt der Name der CHP-Abgeordneten Emine Ülker Tarhan (Ankara). İhsanoğlu sei nach Meinung der Parteirebellen ein zu konservativer Kandidat, der nicht zur CHP passe.